Mein konkreter und einfach umsetzbarer 5-Punkte-Plan, um die AfD zu schwächen.
Wir alle wollen etwas gegen den Rechtsruck in unserem Land ausrichten. Tatsache ist: Wir MÜSSEN es sogar. Denn Deutschland darf sein Versprechen der Weltgemeinschaft gegenüber nicht brechen. „Nie wieder“ darf keine leere Worthülse sein.
Im Angesicht der eklatanten Recherche von Correctiv ist es mir ein Bedürfnis, uns allen eine handfeste Vorgehensweise im Kampf gegen die Rechtsextremisten anzubieten.
Bringt also etwas Zeit mit, schenkt euch ein Käffchen ein und los geht’s!
1. Hendrik Wüst an der CDU-Parteispitze.
Die CDU muss in die Mitte der Gesellschaft zurückkehren. Deutschland braucht eine starke konservative politische Kraft. Allerdings muss diese felsenfest auf dem Boden der Demokratie stehen, fernab von Populismus und Balzspielchen mit den Extremisten. Mit einem Friedrich Merz an der Spitze ist dies nicht möglich. Daher plädiere ich für unser gemeinsames Engagement, um Hendrik Wüst zum Kanzlerkandidaten der CDU zu machen. Was jeder/jede von uns dafür konkret tun kann: Bei jeder Gelegenheit – online und offline – betonen, dass nicht die CDU unser Problem ist, sondern Friedrich Merz. Überzeugt die CDU-Wähler:innen in eurer Umgebung, dass eine seriöse konservative Partei nicht nach der Pfeife der Rechtsextremisten tanzen darf. Jeder und jede von uns kann seine/ihre eigene kleine Wahlkampagne führen. Wenn wir gemeinsam eine klare Linie verfolgen, können wir Großes bewirken.
2. Schwarz-Grün in der kommenden Legislaturperiode.
Schauen wir der Realität ins Auge: Die CDU ist im Moment die stärkste politische Kraft dieses Landes. Die Wahrscheinlichkeit, dass die CDU 2025 zur regierungsbildenden Partei wird, ist hoch. Was jedoch auf jeden Fall verhindert werden muss, ist eine erneute GroKo-Bildung oder im schlimmsten Fall Schwarz-Blau. Die aktuelle schwarz-grüne Regierung in NRW zeigt uns, dass Schwarz und Grün produktiv und respektvoll mit- und nebeneinander existieren können. Um dies auch auf der Bundesebene zu schaffen, ist eine CDU-Parteispitze notwendig, die sich kompromissbereit und koalitionsfähig zeigt. Also eine CDU ohne Friedrich Merz.
3. Bedingungsloses Grundeinkommen.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde eine Basissicherheit und somit einen optimistischeren Blick in die Zukunft für jeden einzelnen von uns bedeuten. Der Unterschied zum aktuellen Bürgergeld wäre, dass die unnötige Stigmatisierung und Bürokratie entfallen würden. Um dies zu erreichen, sollten wir uns solidarisieren und unser Bestreben einzeln oder als Gruppe auf der kommunalen, Landes- und Bundesebene vortragen (via Social Media, Online-Petition, Demos, Zuschriften an zuständige Politiker:innen, Bürgerinitiativen).
4. Kein Platz für Extremisten im ÖRR.
Die Erfahrung der letzten Jahre lehrt, dass die Extremisten die Demokratie mit ihren eigenen Mitteln schlagen. Sie nutzen jede rechtsstaatliche und verfassungskonforme Möglichkeit, die ihnen eine Bühne verschafft, aus, um ebenjene Rechtsstaatlichkeit und unsere Grundrechte zu infiltrieren und zum Fall zu bringen. Wir sollten uns klar und deutlich dagegen positionieren und dafür die oben erwähnten Kommunikationsmöglichkeiten nutzen.
5. Reaktivierung der 1997 vorübergehend ausgesetzten Vermögenssteuer (ab 2 000 000 Millionen Euro Privatvermögen pro Kopf) bei gleichzeitiger steuerlicher Entlastung der Mittelschicht und „Working Poor“.
Diese Option ist notwendig, um eine fairere, werte- und gemeinwohlbasierte Gesellschaftsstruktur zu errichten, Missgunst und Neid zu minimieren, den Bürger:innen zu vermitteln, dass der Staat sie hört und für sie arbeitet. Mit dem entrichteten Steuergeld könnte man die Infrastruktur (z. B. das Schienennetz) des Landes verbessern, Schulen modernisieren, eine bessere und nachhaltigere Integration von Migrant:innen ermöglichen.
Natürlich gibt es noch viel mehr Punkte, die uns zu einem bessern Deutschland verhelfen können, aber irgendwo muss man doch anfangen.
Vielen Dank fürs Lesen.
